XXX. Jahrestagung 2011

vom 16. bis 19. November 2011
in Santos

Herausforderungen der Justiz in Brasilien und Deutschland

Liebe Mitglieder und Freunde der DBJV,

die diesjährige Tagung der Deutsch-Brasilianischen Juristenvereinigung e.V. wird vom 16. - 19. November 2011 in Santos stattfinden. Wir bleiben damit unserem Rhythmus treu und versammeln uns genau vier Jahre nach Rio 2007 wieder in Brasilien.

Unser diesjähriges Thema „Herausforderungen der Justiz in Brasilien und Deutschland“ berührt Grundfragen des Rechts, die von drängender Aktualität sind. Während der letzten Jahrzehnte hat sich in zunehmendem Maße gezeigt, dass sich Konfliktlagen in einer pluralistischen Gesellschaft oftmals nur unzureichend mittels Gesetzen und formalen Verwaltungsverfahren lösen lassen. Umstrittene Großprojekte wie „Stuttgart 21“ in Deutschland oder der geplante Bau der Wasserkraftwerks „Belo Monte“ in Brasilien legen beredtes Zeugnis hiervon ab. Mangels einer Lösung solcher Streitigkeiten an den vom Rechtssystem eigentlich vorgesehenen Stellen werden diese früher oder später an die staatlichen Gerichte herangetragen, die damit vor komplexe und oft neuartige Aufgaben gestellt werden.

Der so skizzierten Problemstellung werden wir uns von verschiedenen Seiten nähern. Zunächst wird die Rolle des brasilianischen Ministério Público erläutert, für das es im deutschen Recht kein institutionelles Pendant gibt, dessen Kenntnis aber unabdingbar ist für das Verständnis des brasilianischen Justizwesens und des brasilianischen Rechtssystems überhaupt. Sodann werden wir Fragen der prozessualen Geltendmachung von Gemeinwohlinteressen nachgehen. Das brasilianische Recht kennt hier im Unterschied zum deutschen, das grundsätzlich nur dem individuell Betroffenen ein Klagerecht zugesteht, das praktische sehr bedeutsame Instrument der ação civil pública. Auch in Deutschland und Europa gibt es aber in jüngerer Zeit die Tendenz, die Klagerechte etwa von Umweltverbänden deutlich auszuweiten. Eine in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung organisierte Podiumsdiskussion unter Beteiligung von politischen Akteuren aus Deutschland und Brasilien ist dem Thema gewidmet, in welchem Umfang von Großprojekten betroffene Bürger oder Volksgruppen sowie Nichtregierungsorganisationen in Planungsverfahren einbezogen werden können und sollten. Und schließlich werden zwei hochrangige Vertreter der brasilianischen und der deutschen Richterschaft erörtern, wie es um die Unabhängigkeit der Justiz in den jeweiligen Ländern bestellt ist und in welchem Maße sie sich an die Entscheidungen des Gesetzgebers gebunden fühlt.

Wir können also auch in diesem Jahr mit einer hochinteressanten Tagung rechnen. Der Vorstand hofft auf rege Teilnahme. Auch Nicht-Mitglieder sind herzlich willkommen!

Auf ein baldiges Wiedersehen!

für den Vorstand

Dr. Jan Peter Schmidt

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