vom 23.09. bis 26.09.2015
in Belo Horizonte
Persönlichkeitsschutz und Informationsfreiheit im digitalen Zeitalter
Liebe Mitglieder und Freunde der DBJV,
die diesjährige Tagung der Deutsch-Brasilianischen Juristenvereinigung e.V. wird vom 23.-26. September 2015 in Belo Horizonte stattfinden und sich mit dem Thema „Persönlichkeitsschutz und Informationsfreiheit im digitalen Zeitalter“ befassen.
Die digitale Revolution verändert unseren Alltag, bietet enorme Möglichkeiten – auch des Missbrauchs – und stellt das Recht vor zahlreiche neue, mitunter kaum lösbar erscheinende Herausforderungen. Wie lassen sich die Daten von Internetnutzern gegen unbefugte Weitergabe sichern? Wie kann in einer Welt der grenzenlosen Kommunikation und der sozialen Netzwerke die Persönlichkeit wirksam gegen Verletzungen geschützt werden? In welchem Umfang soll der Staat zur Gefahrenabwehr oder Strafverfolgung auf Kommunikationsdaten zugreifen können? Droht eine „digitale Diktatur“ – und wenn ja, durch wen?
Brasilien hat 2014 in Reaktion auf den NSA-Skandal als eines der ersten Länder weltweit den Versuch unternommen, durch Verabschiedung des „Marco Civil da Internet“ die Rechte von Internetnutzern umfassend vor Missbrauch und Ausspähung zu schützen (siehe DBJV-Mitteilungen 1/2014, 83 f.). Netzbetreiber werden überdies zur sog. Netzneutralität, also zur Gleichbehandlung aller Daten verpflichtet, gleichzeitig aber auch zur zeitlich begrenzten Speicherung von Zugangs- und Verbindungsdaten zu Zwecken der Strafverfolgung.
Brasiliens neue „Internetverfassung“ hat international zu Recht große Beachtung gefunden und kann mögliches Vorbild für Reformvorhaben sein, die derzeit in Deutschland und Europa auf der Agenda stehen, etwa die geplante EU-Datenschutz-Grundverordnung. Mit hochkarätigen Referenten aus Rechtswissenschaft, Justiz und Politik werden wir uns dem Thema wie immer aus einer deutsch-brasilianischen Perspektive nähern. Dabei beschäftigen wir uns auch mit dem Bürgerrecht der Informationsfreiheit, mit dem Deutschland inzwischen vielfältige und nicht nur gute Erfahrungen gesammelt hat, während Brasilien in dieser Thematik noch am Anfang steht. Die Tagung steht damit unter zwei Themen, die für Rechtspraxis wie Wissenschaft von außerordentlicher Relevanz sind.
Der Vorstand hofft auf rege Teilnahme, auch Nicht-Mitglieder sind herzlich willkommen! Unter www.dbjv.de können Sie jederzeit die aktuelle Fassung des Programms einsehen.
Auf ein baldiges Wiedersehen!
für den Vorstand Dr. Jan Peter Schmidt