Stand: 09. Oktober 2019

XXXVIII. Jahrestagung 2019

der
Deutsch-Brasilianischen Juristenvereinigung e.V.

vom 20. – 23. November 2019
in Porto Alegre

Recht, Justiz und Digitalisierung


Liebe Mitglieder und Freunde der DBJV,

unsere diesjährige Tagung wird vom 20.- 23. November 2019 in Porto Alegre stattfinden. Vier Jahre nach Belo Horizonte gehen wir also wieder nach Brasilien und besuchen auf Einladung unseres Mitglieds Eduardo Caruso Cunha den südlichsten Bundesstaat Rio Grande do Sul, der schon seit einiger Zeit auf unserer Liste steht. Erfreulicherweise konnten wir gleich drei namhafte Kooperationspartner gewinnen: die „Ordem dos Advogados do Brasil – Seccional Rio Grande do Sul“, die „Konrad Adenauer Stiftung“ sowie das „Centro de Estudos Europeus e Alemães – DAAD / UFRGS / PUCRS“.

Mit der „Digitalisierung“ werden wir uns einem Thema widmen, das in aller Munde ist und sämtlichen Vorhersagen nach unser Leben in einer Art und Weise verändern wird, wie wir es uns derzeit noch kaum vorstellen können. Selbstfahrende Autos, die Millionen von Arbeitsplätzen im Transportsektor überflüssig machen werden, sind nur das augenfälligste Beispiel.

Doch auch schon heute bestimmen Smartphones, soziale Medien und die weltweite Vernetzung von allem immer stärker unseren Alltag und stellen sämtliche Bereiche des Rechts laufend vor neue Herausforderungen. So haben etwa Erfahrungen in Großbritannien, den USA und nicht zuletzt Brasilien gezeigt, dass politischer Wahlkampf heute zum großen Teil über soziale Netzwerke wie „Facebook“ und „Twitter“ geführt und gewonnen wird, in denen sich Informationen – und gerade auch die berüchtigten „Fake News“ – in Windeseile verbreiten. Wie können Wahlrecht und Wahljustiz hierauf reagieren und sicherstellen, dass die Spielregeln der politischen Willensbildung eingehalten werden?

Zugleich bietet die Digitalisierung natürlich aber auch zahlreiche Chancen. So ist die brasilianische Justiz schon vor Jahren dazu übergangen, Gerichtsverfahren konsequent zu digitalisieren, so dass Schriftsätze per Knopfdruck übermittelt werden können und der Verfahrensstand für Richter, Anwälte und Parteien jederzeit einsehbar ist. Demgegenüber umweht das in deutschen Gerichtsverfahren weiterhin übliche Hin- und Hersenden dicker Papierstapel immer noch der Geruch längst vergangener Jahrhunderte. Kann die deutsche Justiz, die sich einer Modernisierung nicht länger verschließen darf und will, von den brasilianischen Erfahrungen auf diesem Gebiet lernen?

Schließlich macht die Digitalisierung aber auch vor unseren persönlichen Rechtsangelegenheiten nicht halt. Wie wird sichergestellt, dass unsere laufend irgendwo erhobenen Daten nicht missbraucht werden? Welche Auswirkungen hat es auf das Vertragsrecht, wenn etwa über Angebot und Annahme nicht mehr von Menschen, sondern von „Softwareagenten“ entschieden wird? Wie wird der „digitale Nachlass“ vererbt, also die Masse der in unseren verschiedenen Internet-Konten gespeicherten persönlichen Daten?

Ein Thema, das viele unserer Mitglieder besonders angeht, nämlich der Einfluss der Digitalisierung auf die Ausbildung und das Berufsbild des Rechtsanwalts, wird zum Abschluss unserer Tagung von einem bi-national besetzten „Runden Tisch“ erörtert.

Der Vorstand hofft auf rege Teilnahme und freut sich auf das Wiedersehen in Porto Alegre! Auch Nicht-Mitglieder sind wie immer herzlich willkommen!

für den Vorstand Dr. Jan Peter Schmidt

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